Verfasst von: irenejonda | 21. Dezember 2010

Längst überfällige Reformen des Arbeitsmarktes

Eine Grundsatzentscheidung vereinfacht die bisherigen Regeln und bringt mehr Flexibilität in den Arbeitsmarkt der VAE! Ein Arbeiter dessen Arbeitsvertrag ausgelaufen ist, kann sich um eine neue Arbeitserlaubnis bemühen und zu einem anderen Arbeitgeber wechseln, ohne die bislang üblicherweise auferlegte sechs monatige Sperre hinnehmen zu müssen. Die neue Regelung gilt ab dem 1. Januar 2011 und beinhaltet zwei Bedingungen: erstens müssen die Vertragsparteien ihr Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen beendet haben und zwietens muss der Arbeitnehmer mindestens zwei Jahre für seinen bisherigen Arbeitgeber gearbeitet haben.  Sollte der Arbeitgeber seinen vertraglichen Pflichten jedoch nicht nachgekommen sein, bzw. endet das Arbeitsverhältnis ohne dass der Arbeitnehmer dafür verantwortlich ist, kann  der Vertrag bereits vor Ablauf der 2 Jahresfrist gelöst werden. In diesem Fall muss es jedoch eine externe Prüfung geben und es muss festgestellt werden, ob die Firma länger als zwei Monate „außer“ Betrieb war und der Arbeitnehmer diesbezüglich Bericht erstattet hat. Unregelmäßigkeiten sollen von einem Schiedsgericht geprüft werden, welches anschließend einen Urteilsspruch fällt und dem Arbeitgeber die Anordnung erteilt, evtl. ausstehende Gehälter (mindestens aber zwei) zu zahlen und die vorzeitige Beendigung des Vertrages zu kompensieren.

Das ist nur ein kleiner Auszug aus dem großen Regelwerk. Arbeitsminister Gobash sagt, die neuen Maßnahmen bringen in jedem Fall mehr Flexibilität in den Arbeitsmarkt und schaffen ein Gleichgewicht zwischen den Vertragsparteien. Das Ministerium will sich nur dann in ein Arbeitsverhältnis einmischen, wenn es zu groben Verstößen bezüglich des Arbeitsvertrages kommt, ansonsten sind die Rechte beider Parteien nun gesetzlich klar geregelt – „da wir ja in einem Rechtsstaat leben“, sagt Gobash. Dadurch, dass der private Sektor nun mehr Möglichkeiten erhält, werden Arbeitgeber in der Lage sein, qualifizierte Arbeitnehmer zu rekrutieren. Die neue Regelung wird also Entwicklungen ermöglichen und Vergehen (d.h. unangemessene Behandlung) zügeln. Mit dieser Regelung wird ein Schlüsselelement der Arbeitsmarktreformen konstituiert; weitere Veränderungen werden folgen. Diese Maßnahmen, sagt Gobash, spielen eine entscheidende Rolle darin, mehr Effizienz in den Arbeitsmarkt zu bringen, den Wettbewerb zu steigern und eine Transformation in Richtung wissensbasierter Wirtschaft anzustoßen.

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